Dass Starbucks, Amazon, Apple und Co. trotz ihres Erfolgs es einfach nicht schaffen genug Gewinn zu erwirtschaften um ihn in der Schweiz versteuern zu dürfen, sollte inzwischen eigentlich hinlänglich bekannt sein.
https://www.youtube.com/watch?v=_Am0OHuVMBM
Dass die genialen buchhalterischen Tricks legal sind, ist mir klar, ich frage mich aber, wieso sie es noch immer sind? Ich meine, wenn ein Radrennfahrer mit einer neuen, noch nicht explizit verbotenen, leistungsverstärkenden Substanz erwischt wird, dauert es nicht lange und die Substanz ist sehr explizit verboten.
Wieso also werden die Schlupflöcher bei den Steuern nicht gestopft, sobald sie entdeckt werden?
Die Antwort liegt natürlich auf der Hand: Lobbyismus und Korruption!!!
Doch ich frage mich, ob das tatsächlich die ganze Antwort ist? Vielleicht gibt es ja wirklich gute Gründe, die Schlupflöcher nicht zu stopfen, und das, was aussieht wie ein grosser Haufen Scheisse, ist das meisterlich geglückte Werk intelligenter, geschickter und herzensguter Entscheidungsträger. Vielleicht wäre die Alternative ja eine Katastrophe epochalen Ausmasses gewesen. Oder vielleicht auch nur ein mimim grösserer Haufen Scheisse.
Doch welche Gründe mögen das wohl sein, die uns davor bewahrten, die schlimmere Variante zu wählen?
Und selbst wenn die Politiker doch korrupt sind und sich den Wünschen bösartiger, multinationaler Konzerne freudig beugen, so gehört es doch zum gute Stil zumindest zu versuchen den Eindruck von Redlichkeit zu erwecken, oder etwa nicht? In diesem Fall sollten Politiker also wenigstens vorgeben gute Gründe für ihr Entscheidungen zu haben.
Und auch hier: Welche Gründe mögen das wohl sein?
Ich vermute also, erstens dass es durchaus Gründe gibt, welche gegen das Stopfen der Steuerlöcher sprechen – ob sie wirklich valide sind, sei mal dahin gestellt -, und zweitens, dass die, die diese haben, nicht zu Wort kommen (wollen) – aus welchen Gründen auch immer.
In der Regel sind Arbeitsplätze bedroht. In der Politik sind immer Arbeitsplätze bedroht. Das wird sicher auch hier der Fall sein.
Und in der Politik verzichtet man lieber auf Steuern als auf die Beschäftigung seiner Bürger! Aus einem politischem Kalkül ist das sicher eine vernünftige Strategie und bis zu einem gewissen Grad, den ich nicht wirklich abzuschätzen vermag, vermutlich auch aus einem wirtschaftlichen.
Doch es sind nicht nur Arbeitsplätze bedroht, wenn die Firmen zu viel Steuern bezahlen müssen – auch das Fehlen von Steuereinnahmen und damit die mangelnde Zurverfügungstellung der nötigen Infrastruktur ist riskant. Das engt den Spielraum schon ein bisschen ein. Ungeschoren kommt da leider keiner davon – ganz nach dem Motto: Geteiltes Leid ist halbes Leid. Deshalb dürfen, nein, sollen Steuern auch ein bisschen weh tun.
Interessanterweise ist geteiltes Leid aber nur dann halbes Leid, wenn man sieht, dass der andere auch leidet. Und im Fall von Starbucks, Amazon, Apple und Co. ist das offensichtlich nicht der Fall. Schön möglich, dass sie insgeheim gar fürchterlich leiden, doch als echte Indianer zeigen sie keinen Schmerz. Und das ist blöd, denn wenn sie es täten, würde sich die Frage, warum die Löcher nicht gestopft werden, gar nicht erst stellen12.
Vielleicht ist der Grund für das stille Leid der Firmen, dass so gut wie der ganze erwirtschaftete Gewinn für die Lizenzgebühren drauf geht?
Dann wäre es doch eigentlich im Interesse sowohl der Unternehmer wie auch des Staates sich mal anzuschauen, ob da mit den Lizenzen nicht vielleicht Wucher betrieben wird? Ich meine, wie viel kann ich dafür verlangen, wenn jemand Kaffee in Bechern mit meinem Wappen drauf verkaufen will? Dass der andere bereit ist mir dafür jede Summe hinzublättern, sollte die Sache genauso wenig legal machen, wie man bereit ist einem Kredithai jeden beliebigen Zins zu zahlen. Hier wird die Not der Menschen ausgenutzt.
Allerdings sehe ich – ehrlich gesagt – nicht ein, wieso man die Unternehmen zwingen sollte Gewinn zu machen. Wenn sie sich mit Lizenzabgaben um ihren ganzen Gewinn bringen wollen, dann sollen sie nicht daran gehindert werden, doch leer ausgehen sollte der Staat deswegen trotzdem nicht.
Meine Idee: Wenn irgendwo ein Geldstrom fliesst, soll ein bisschen davon an den Fiskus versickern. Bei Elektrizität, Erdöl und Nahrungsmitteln funktioniert das ja auch: verlustfreien Transport gibt es nicht. Wieso soll das dann bei Geld anders sein? Seit wann erwarten wir vom Staat effizienter zu sein als die Physik?
Und wen das nicht überzeugt, soll sich mal einen Geldschein anschauen: Wessen Wappen findet man da drauf? Wenn Starbucks Geld verlangt für das Benutzen von Bechern mit ihrem Wappen, wieso dann nicht auch der Staat für das Benutzen von Geld mit ihrem Siegel drauf?
- Und womöglich würde man an den Stammtischen sogar noch dafür plädieren, dass man im Interesse der Wirtschaft die Schlupflöcher im Gegenteil noch etwas ausweiten sollte. ↵
- Um der Wahrheit genüge zu tun, muss ich hier zugeben, dass ich nicht sicher bin, ob abgesehen von mir sonst noch irgendjemand fordert die Schlupflöcher zu stopfen. Ich nehme aber an, dass dies spätestens nach der Lektüre dieses Artikels jeder tun wird :) ↵